Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Dienstleistungen, die von der xweb OG gegenüber ihren Kunden erbracht werden, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde. Die aktuelle und jeweils gültige Version der AGB ist im Internet unter https://www.xweb.at abrufbar.

Änderungen der AGB können von der xweb OG jederzeit vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Änderungen der AGB sind Verbrauchern im Sinne des KSchG gegenüber zulässig, wenn die Änderung zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Der Verbraucher hat das Recht, der Änderung der AGB binnen eines Monats ab Erhalt der Mitteilung über die Änderung schriftlich zu widersprechen. Anderenfalls gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Der Verbraucher wird gesondert vor Beginn der Frist für die ausdrückliche Erklärung auf dieses Widerspruchsrecht und die beim Unterbleiben des Widerspruchs eintretenden Rechtsfolgen hingewiesen.

Die xweb OG ist per Kontakt-Formular oder postalisch an der Adresse Felberstrasse 18/4, 1150 Wien erreichbar.

2.) Zustandekommen des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis zwischen der xweb OG und dem Kunden kommt durch schriftliche Annahme einer über den Onlineshop getätigten Bestellung oder eines Auftrages, oder durch die tatsächliche Leistungserbringung (z.B. Bekanntgabe von Logindaten oder Einrichtung eines Webspace oder Vornahme nötiger Bestellungen bei Dritten etc.) zustande.

3.) Zahlungsbedingungen
Rechnungen werden an dem der xweb OG bekannt gegebenen Rechungsempfänger per Post oder E-Mail zugesendet und sind sofort fällig. Gerät der Kunde nach diesem Zahlungsziel in Verzug, erhält er eine Zahlungserinnerung mit einer einwöchigen Frist. Wenn der Kunde der in der Zahlungserinnerung angegebenen Zahlungsfrist von einer Woche nicht nachkommt, erhält der Kunde eine Mahnung. Die xweb OG behält sich vor, die Einbringlichmachung von Forderungen nach erfolgloser Mahnung an Inkassounternehmen bzw. an Rechtsanwälte zu übergeben. Der in Zahlungsverzug befindliche Kunde ist verpflichtet, die zur zweckentsprechenden von ihm verschuldeten Rechtsverfolgung notwendigen, angemessenen und zweckentsprechenden Kosten (Inkassogebühren, Rechtsanwaltskosten, etc.) nach Maßgabe der jeweils gültigen Tarife zu ersetzen.

Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber der xweb OG und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von der xweb OG nicht anerkannter Mängel ist ausgeschlossen, ausgenommen bei Verbrauchergeschäften im Sinne des KSchG. Der Rechnungsbetrag ist spesenfrei für die xweb OG zu begleichen.

4.) Speicherung und Weitergabe von Kundendaten
Die xweb OG kann nachstehende Kundendaten speichern, falls der Kunde diese im Zuge der Onlinebestellung freiwillig angibt: Vorname, Nachname, akademischer Grad, Geschlecht, Adresse, Ausweisnummer, Telefonnummer, Faxnummer, e-Mailadresse, Geburtsdatum. Die Stammdaten des Kunden werden automationsunterstützt verarbeitet. Diese Daten werden nach Beendigung der Rechtsbeziehung gelöscht, sofern sie nicht benötigt werden, um Entgelte zu verrechnen, Anfragen zu bearbeiten oder der siebenjährigen Aufbewahrungspflicht im Sinne der Bundesabgabenordnung nachzukommen.

Daten des Domaininhabers werden im Zuge der Registrierung an die Vergabestelle der jeweiligen Top Level Domain oder an die mit der Registrierung von Domains beauftragte Partner übermittelt. Diese Daten werden teilweise oder ganz in öffentlich zugänglichen WHOIS-Datenbanken gespeichert.

Der Kunde sichert zu, dass die an die xweb OG übermittelten Kundendaten richtig und vollständig sind und verpflichtet sich, die xweb OG über etwaige Änderungen der mitgeteilten Daten unverzüglich zu verständigen oder auf Anfrage die Richtigkeit der Daten innerhalb von 14 Tagen zu bestätigen. Dies betrifft insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, e-Mailadresse.

Die xweb OG übermittelt keine Kundenstammdaten zu Werbezwecken an Dritte.

5.) Vertragsdauer und Kündigung
Die Mindestvertragsdauer für die auf der Webseite angebotenen Dienste beträgt 12 Monate. Für Domains mit einer Gültigkeit von über 12 Monaten gilt die jeweilige Gültigkeit automatisch als Vertragsdauer. Eine schriftliche Kündigung ist jeweils spätestens zwei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer durch einen der beiden Vertragspartner möglich. Die Vertragsdauer verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate oder bei Domains mit längerer Gültigkeit um genau diese Zeitspanne.

6.) Hinweis für Verbraucher
Nach den Bestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetzes (FAGG) kann der Verbraucher von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses zurücktreten. Der Verbraucher nimmt dabei zur Kenntnis, dass mit der sofortigen Delegation der nach seiner Kundenspezifikation gewählten Domain der Vertrag hinsichtlich der Delegation in Bezug auf die Delegation kein Rücktrittsrecht zukommt. Weiters besteht kein Rücktrittsrecht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechtes vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet. Der Rücktritt ist an keine bestimmte Form gebunden. Damit der Verbraucher sein Rücktrittsrecht ausüben kann, muss er mittels eindeutiger Erklärung (z. B. Brief, Fax oder e-Mail) über seinen Rücktritt informieren.

7.) Haftung
Die xweb OG haftet nicht für Schäden, die auf leicht fahrlässiges Verhalten der xweb OG zurückzuführen sind (mit Ausnahme von Personenschäden). Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten ist mit der Höhe des 5fachen Jahresentgelts im Einzelfall beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden, höhere Gewalt, entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen, Zinsverlust, etc. ist in jedem Fall ausgeschlossen. Hat der Unternehmer keine geeigneten üblichen Sicherungsmaßnahmen getroffen, ist die Haftung für Datenverluste und Datenschäden ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der Server der xweb OG ausgeschlossen. Die xweb OG haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit usw. übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über die xweb OG erreichbar sind. Die xweb OG übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern der xweb OG gespeicherte Daten immer erhalten bleiben. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern im Sinne des KSchG.

Im Rahmen der Leistungserbringung durch die xweb OG kann es in Folge von unvermeidbaren und von der xweb OG nicht zu vertretenden Ereignissen sowie betriebsnotwendigen Wartungsarbeiten zu Unterbrechungen der angebotenen Dienste kommen.

8.) Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche ihm im Zusammenhang mit Lieferungen und Dienstleistungen der xweb OG zugänglich werdenden Informationen, die aufgrund sonstiger Umstände als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis der xweb OG erkennbar sind und vertraulich zu halten sind, unbefristet geheim zu halten und sie - soweit dies nicht zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlich ist - weder aufzuzeichnen noch an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, Passwörter zum Zwecke der Nutzung von Diensten geheim zu halten und die xweb OG unverzüglich darüber zu informieren, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, sobald der Kunde davon Kenntnis erlangt hat.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern der xweb OG gespeichert sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Ferner testet der Kunde jedes Programm gründlich auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt.

9.) Rechtswahl und Gerichtsstand
Auf das Vertragsverhältnis zwischen der xweb OG und dem Vertragsnehmer kommt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts zur Anwendung.

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das Handelsgericht Wien bzw. im bezirksgerichtlichen Verfahren das Bezirksgericht für Handelssachen Wien. Handelt es sich beim Vertragsverhältnis um ein Konsumentengeschäft im Sinne des KSchG, so ist für Klagen gegen den Verbraucher das Gericht des allgemeinen Gerichtsstands des Verbrauchers zuständig, Klagen gegen die xweb OG können vom Verbraucher auch am Sitz der xweb OG in Wien eingebracht werden.


Vergaberichtlinien für Domains
Bitte beachten Sie die unterschiedlichen, besonderen Auflagen bei den Top-Level-Domains!

Für .at: AGB der Firma nic.at Internet Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft mbH

Für .com/.net/.org/.biz/.info/.eu..: Registrant Rights and Responsibilities und Domain ICANN Policy

Für .de: DENIC Recht

Bitte beachten Sie des Weiteren die ICANN Verpflichtungen.

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Von Wolfgang Thurner
(www.isn-t.it)

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