Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.) Gültigkeit
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der xweb OG gelten für alle unsere gegenwärtigen und zukünftigen Beratungs-, Dienstleistungen und Dienstleistungsverträge, sofern sie nicht durch eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit uns abgeändert oder ausgeschlossen werden. Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

2.) Angebote / Vertragsabschluß
Unsere Angebote an Dienstleistungen und Verkaufsunterlagen wie Preislisten usw. sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht das Gegenteil ausdrücklich festgestellt wird. Die Übersendung von Prospekten, Preislisten oder Informationsmaterial verpflichtet uns nicht zur Lieferung. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen benötigen zur Rechtswirksamkeit die schriftliche oder fernschriftliche Bestätigung seitens der xweb OG. Dies gilt ebenfalls für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
Alle Mitarbeiter der xweb OG sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehen.
Wird durch die Erteilung eines Auftrages der Kreditrahmen eines Kunden überschritten, ist die xweb OG von der Liefer,- Beratungs- und Dienstleistungspflicht entbunden.

3.) Zahlungsbedingungen
Sämtliche Dienstleistungen erfolgen, sofern keine ausdrücklichen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, Unfrei und sind sofort bei Rechnungserhalt ohne Abzug zu begleichen. Gerät der Kunde nach diesem Zahlungsziel in Verzug erhält er eine Zahlungserinnerung mit einer einwöchigen Frist. Wenn der Kunde der in der Zahlungserinnerung angegebenen Zahlungsfrist von einer Woche nicht nachkommt erhält der Kunde eine erste Mahnung mit einer Manipulationsgebühr von 10 Euro für die Evidenzhaltung die in jedem Fall zusätzlich zu den offenen Posten angerechnet wird. Alle sonstigen Kosten und Spesen, die aus diesem Verzug entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Kommt der Kunde mehr als vier Wochen mit der Zahlung in Verzug werden alle mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge, ungeachtet der jeweils angegebenen Laufzeit, sofort fällig. Gleiches gilt auch, wenn der xweb OG Umstände bekannt werden, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellungen, Eröffnung eines Konkurs- oder Ausgleichsverfahrens. Unter diesen Voraussetzungen ist die xweb OG berechtigt, nur nach Vorauskasse Lieferungen, Dienst- und Beratungsleistungen durchzuführen. Von noch ausstehenden Verträgen kann die xweb OG zurücktreten, sollte kein Zahlungseingang nach einer Frist von zwei Wochen über die Gesamtsumme eingegangen sein. Es kann in diesem Fall seitens der xweb OG Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages beansprucht werden.
Die Rechnungen sind per Vorauskasse oder Erlagschein zahlbar, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Alle Kosten die durch die Bezahlung der Rechnungen (z.B. Banküberweisungskosten) gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden. Zahlungen werden zuerst auf alte offene Schulden des Kunden angerechnet. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die xweb OG berechtigt, die Zahlung auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Der Kunde wird hiervon verständigt. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, sobald die xweb OG über diesen Betrag verfügen kann. Die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter und nicht nachgewiesener Mängel ist ausgeschlossen.

4.) Liefer- und Leistungszeit
Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die xweb OG ist berechtigt auch Teillieferungen zu tätigen. Bei solchen Verträgen gilt dann jede Teillieferung und Teildienstleistung als eigenständige Leistung.
Die xweb OG ist ermächtigt, Drittunternehmungen mit der Ausführung diverser Leistungen zu beauftragen. Das Risiko übernimmt hier die xweb OG, wobei höhere Gewalt, Betriebsstörungen aller Art und behördliche Maßnahmen das Drittunternehmen betreffend das Risiko ausschließen.

5.) Abtretungsverbot
Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern die xweb OG der Abtretung nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Gleiches gilt für Forderungen seitens der xweb OG gegen den Kunden.

6.) Geheimhaltung
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche ihm im Zusammenhang mit Lieferungen und Dienstleistungen der xweb OG zugänglich werdenden Informationen, die aufgrund sonstiger Umstände als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis der xweb OG erkennbar sind und vertraulich zu halten sind, unbefristet geheim zuhalten und sie - soweit dies nicht zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlich ist - weder aufzuzeichnen noch an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten.

7.) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der xweb OG und dem Kunden gilt das österreichische Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Wien.

8.) Haftungsausschluss
Die xweb OG haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, verloren gegangene Daten, Zinsverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der Server der xweb OG ausgeschlossen.
Die xweb OG haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit usw. übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über die xweb OG erreichbar sind.
Die xweb OG übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern der xweb OG gespeicherte Daten immer erhalten bleiben.
Die xweb OG behält sich das Recht vor, einzelne öffentliche zugängliche Angebote zu sperren, wenn dies Rechtsvorschriften erfordern.

9.) Rechtsvorschriften
Der Kunde verpflichtet sich, die österreichischen Gesetze im Datenverkehr einzuhalten und bemerkte Gesetzesverstöße an die xweb OG zu melden.
Der Kunde verpflichtet sich weiters, bei Verstößen gegen österreichische oder internationale Gesetze (wie insbesondere dem Telekommunikationsgesetz, dem Mediengesetz, dem Verbotsgesetz, dem Pornographiegesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Strafgesetzbuch), die xweb OG von jedem Nachteil freizuhalten, der durch vom Kunden übermittelnden, verbreitenden oder ausgestellten Daten und Nachrichten entsteht, und die xweb OG schad- und klaglos zu halten.
Der Kunde ist verschuldensunabhängig verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die von seinem Anschluss ausgehen und wird die xweb OG für sämtliche entstehenden Schäden schad- und klaglos halten. Von der vollkommenen Schad- und Klaglosigkeit sind insbesondere auch zu zahlende Strafen welcher Art auch immer und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung erfasst.

10.) Vertragsbeginn und Vertragsdauer
Die Mindestvertragsdauer für alle Internet Dienste beträgt 12 Monate. Für Domains mit einer Gültigkeit von über 12 Monaten gilt die jeweilige Gültigkeit automatisch als Vertragsdauer. Eine schriftliche Kündigung ist jeweils spätestens zwei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer durch einen der beiden Vertragspartner möglich. Die Vertragsdauer verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate oder bei Domains mit längerer Gültigkeit um genau diese Zeitspanne.

11.) Entgeltentrichtung
Das Entgelt für alle Internet Dienste ist für mindestens 12 Monate im Voraus zu entrichten. Wenn das vereinbarte Entgelt nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, kann der jeweilige Internet Dienst bis zum Einlangen der Zahlung ohne vorherige Ankündigung gesperrt werden. Das Sperren eines Dienstes hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten sowie die banküblichen Verzugszinsen zusätzlich verrechnet.

12.) Rücktritt
Die xweb OG ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn:
a.) Der oder die Nutzer einen im Verhältnis zu dem mit ihm vereinbarten Datenvolumen überproportionalen Datentransfer aufweist oder der Nutzer Dienste übermäßig in Anspruch nimmt.
b.) Über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird.
c.) Der oder die Nutzer wiederholt gegen die allgemein akzeptieren Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben, die Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Teilnehmer. Im Falle eines Rücktritts durch die xweb OG, sind bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde sowie für erbrachte Vorbereitungshandlungen durch die xweb OG.

13.) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Entgelte
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Entgelte werden auf der Homepage der xweb OG unter http://www.xweb.at zur allgemeinen Einsicht bekannt gegeben. Eine solche Änderung gibt dem Kunden das Recht, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von vier Wochen vor Vertragsende zu kündigen. Mit jeder neuen Preisliste verlieren alle vorhergehenden ihre Gültigkeit.

14.) Sonstiges
Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vorliegens einer Regellücke werden die Vertragsparteien eine der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmungen möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.


Vergaberichtlinien für Domains
Bitte beachten Sie die unterschiedlichen, besonderen Auflagen bei den Top-Level-Domains!

Für .at: AGB der Firma nic.at Internet Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft mbH

Für .com/.net/.org/.biz/.info/.eu..: Registrant Rights and Responsibilities und Domain ICANN Policy

Für .de: DENIC Recht

Bitte beachten Sie des Weiteren die ICANN Verpflichtungen.

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So urteilen xweb-Kunden über das Webhosting

"Erstklassiger Support und prompte persönliche Betreuung - xweb lässt keine Wünsche offen und sucht seinesgleichen in der österreichischen Hoster-Landschaft"

Von Gerhard Marini
(www.marini.at)

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